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Verwaltungsrat

Verwaltungsrat-Protokoll: was Schweizer VR festhalten

Vemoir Team
Vemoir Team Mac meeting records by Aurum Avis Labs · Oberägeri, Switzerland
9 min read

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Ein Verwaltungsrat-Protokoll ist das Protokoll eines Schweizer Verwaltungsrats: was beraten und was beschlossen wurde. Artikel 713 Absatz 3 des Obligationenrechts sagt, dass über die Verhandlungen und Beschlüsse Protokoll zu führen ist und dass der Präsident oder die Präsidentin und der Protokollführer oder die Protokollführerin es unterzeichnen. Der geltende deutsche Wortlaut steht auf Fedlex, Artikel 713. Dieser Artikel ist keine Rechtsberatung. Anwalt und Statuten gehen vor, wenn sie von einem Blog abweichen.

Der Arbeitsentwurf kann auf einem Sitzungsprotokoll beginnen. Das unterzeichnete Protokoll ist eine Gesellschaftsurkunde. Ein Webformular ist nicht die Unterschrift.

Inhalt

  • Beschlussfähigkeit und Vorsitz
  • Beschlüsse mit exaktem Wortlaut
  • Enthaltungen und Dissens festhalten
  • Unterschriftenfeld für Vorsitz und Protokoll

Was das Gesetz tatsächlich verlangt

Artikel 713 Absatz 3 OR, in der auf Fedlex konsolidierten Fassung, verlangt ein Protokoll der Verhandlungen und Beschlüsse, unterzeichnet von Präsidentin oder Präsident und der protokollführenden Person. Es sagt nicht «ein Transkript des Gesprächs». Ein wörtliches Band einer Stunde ist nicht von selbst das Protokoll. Das Protokoll ist das Dokument, das diese zwei Personen unterschreiben.

Absatz 2 desselben Artikels ist der Grund, warum auch ferne Räte ein Protokoll brauchen. Beschlüsse können an einer Sitzung mit Ort, auf elektronischem Weg oder schriftlich gefasst werden, unter den Bedingungen, die der Artikel nennt. Elektronisch oder schriftlich hebt die Protokollpflicht in Absatz 3 nicht auf. Lies den ganzen Artikel und die Statuten. Ein Blog weiss nicht, ob die Statuten deiner Gesellschaft den Stichentscheid der Präsidentin ändern oder wer protokollieren darf.

Die Praxis vieler Gesellschaften hält auch fest, wer anwesend war, wer entschuldigt war, wer in den Ausstand getreten ist, und wie die Abstimmung ausging. Kommentatoren sagen oft, die Diskussion müsse so detailliert sein, dass eine spätere Leserin sieht, der Rat sei informiert gewesen. Das ist ein Grund, mehr als die Beschlusszeile zu schreiben. Diese Seite ist nicht der Ort, daraus eine Pflicht über das Gesetz hinaus zu machen.

Kopiere keine Aufbewahrungsfrist aus dem Gedächtnis ins Protokoll. Frag den Anwalt, wie deine Gesellschaft diese Protokolle unter ihren Akten führt. Die Unterschrift richtig zu bekommen zählt mehr als eine polierte Zusammenfassung.

Wer protokolliert und wer unterschreibt

Artikel 713 Absatz 3 OR nennt die Präsidentin oder den Präsidenten und die protokollführende Person als Unterzeichnende. Wer protokollieren darf, steht oft in Statuten und Geschäftsordnung. Häufig übernimmt das Sekretariat des Verwaltungsrats die Protokollführung, das muss aber nicht so sein. Lies den aktuellen Artikel auf Fedlex und die Statuten deiner Gesellschaft, bevor du andere Titel einsetzt.

Ein Entwurf im Chat oder ein PDF ohne Unterschrift ist noch kein Protokoll im Sinn des Gesetzes. Das Webformular Sitzungsprotokoll sammelt Traktanden und Beschlusszeilen für die Arbeit. Die Fassung, die Präsidentin und Protokollführung unterschreiben, legst du separat zu den Akten.

Ein Verwaltungsrat-Protokoll, das du am selben Tag entwirfst

Während der Sitzung schreibt jemand. Danach räumt jemand den Entwurf, solange die Erinnerung noch zur Aufnahme oder zu den Notizen passt. Ein brauchbarer Entwurf hat:

  • Name der Gesellschaft, Datum, Beginn und Ende, Ort oder der elektronische Weg.
  • Präsidentin und protokollführende Person namentlich, weil das die unterzeichnenden Personen sind.
  • Anwesend, abwesend, entschuldigt. Gäste und die Traktanden, bei denen sie dabei waren.
  • Jedes Traktandum: kurzer Stand der Information, die der Rat hatte, der Beschluss in einem Block, den man später zitieren kann, und das Abstimmungsergebnis, wenn es nicht einstimmig war.
  • Ausstände. Ein Mitglied, das den Raum verlassen hat, soll im Protokoll nicht so aussehen, als hätte es abgestimmt.
  • Nächste Sitzung, falls eine festgesetzt wurde.
  • Zeilen für die Unterschrift von Präsidentin und protokollführender Person.

Das Sitzungsprotokoll ist ein leerer Ort, an dem du diese Liste sammelst. Die Sitzungsprotokoll-Vorlage ist allgemeiner. Für den Wortlaut von Beschlüssen, besonders Dividende, Kapital und Wahlen, geht das Muster vor, das dein Anwalt nutzt. Ein allgemeines Blatt darf keine Rechtssprache erfinden.

Wurde die Sitzung aufgenommen, ist die Aufnahme eine Gedächtnisstütze für die protokollierende Person. Sie ist nicht das unterzeichnete Protokoll. Einen kurzen Abschnitt transkribierst du im Browser, wenn du eine Passage prüfen musst: 15 Minuten, 3 Läufe pro Woche, kein Upload, keine Sprecherlabels, über Audio transkribieren. Eine ganze Sitzung des Verwaltungsrats ist länger als diese Grenze. Eine lokale Aufnahme auf dem Mac, der das Gespräch gehalten hat, kann die ganze Sitzung abdecken, ohne Bot in der Teilnehmerliste. Sag es dem Rat. Gäste von ausserhalb der Gesellschaft sind kein Grund, die Ankündigung zu sparen.

Schweizerdeutsch im Raum kommt bei den öffentlichen Whisper-Modellen nicht als Dialekttext zurück. Das Protokoll schreibst du sowieso meist in der Sprache der Gesellschaft und in normaler Rechtschreibung. Du schreibst eine Urkunde, keine Untertitel.

Willst du aus Audio nur einen Entwurf, bevor die Unterzeichnerin liest? Starte im Sitzungsprotokoll, prüfe Beschlusszeilen am Audio, und gib dann die Fassung zur Unterschrift frei.

Beschlüsse gegen die Diskussion, die dorthin geführt hat

Schreib den Beschluss so, dass eine Bank, ein Notar oder ein neues Mitglied ihn ohne Aufnahme lesen kann. «Genehmigt wie besprochen» ist der Anfang späterer Streite. Nenne das Dokument, das dem Rat vorlag, die Version und den Entscheid.

Die Beratung kann kürzer sein als das Transkript und soll trotzdem die Form der Diskussion zeigen: die verworfene Option, ein Anliegen, das ein Mitglied festgehalten haben wollte, eine Fachperson, die für ein Traktandum dabei war. Mitglieder wollen manchmal einen Dissens notiert. Haben sie das verlangt, notiere ihn. Glättest du jede Uneinigkeit zu «der Rat hat diskutiert und genehmigt», hältst du die Beratung nicht fest, die das Gesetz nennt.

Zirkularbeschlüsse haben unter demselben Artikel eine eigene Form. Press einen Zirkularbeschluss nicht in die Form eines Sitzungsprotokolls, und überspring das Protokoll nicht, weil es keinen Videocall gab. Folge Artikel und Statuten.

Interessenkonflikte und Nahestehende brauchen den Ausstand sichtbar. Das Transkript merkt nicht zuverlässig, dass jemand den Raum verlassen hat, wenn die protokollierende Person es nicht schreibt.

Das Protokoll wird unterzeichnet. Ein unsigniertes geteiltes Dokument im Chat ist ein Entwurf. Halt fest, welche Fassung unterschrieben wurde, und lege diese zu den Gesellschaftsakten. Einen Entwurf nach der Unterschrift zu ändern ist ein neues Problem. Braucht es eine Korrektur, folgt dem Verfahren, das euer Anwalt für Berichtigungen am Protokoll nutzt. Überschreib die Datei nicht still.

Nummeriere Beschlüsse, wenn dein Muster das tut, und halt die Nummern stabil, sobald der Entwurf zirkuliert. Ein Mitglied, das «ich stimme Traktandum 4 zu» schreibt, muss später noch von demselben Traktandum sprechen, wenn du eine Zeile darüber einfügst. Fügst du ein, nummeriere neu und sag, dass du neu nummeriert hast.

Beilagen, die der Rat im Voraus hatte (Budget als PDF, Vertragsentwurf), benennst du im Protokoll mit Titel und Datum und legst sie dazu oder in den Datenraum, den du schon nutzt. «Siehe Beilage» ohne Datei ist eine Lücke. Das Transkript der Diskussion enthält die Tabelle nicht.

Wo unterschriebenes Papier ein Transkript schlägt

Das unterzeichnete Protokoll ist der bessere Beleg, sobald sich jemand ausserhalb der Sitzung darauf stützen muss: eine Bank, eine Anmeldung beim Handelsregister, eine Revisionsstelle, eine Käuferin in der Due Diligence. Die schauen sich die Aufnahme nicht an. Gib ihnen den Beschlusstext und die Unterschriften.

Ein Transkript hilft besser, wenn der Protokollführung eine Zahl entgangen ist und das Audio sie vor der Unterschrift klären kann. Nach der Unterschrift ist das Audio ein Arbeitspapier mit der Frage der Aufbewahrung, nicht ein zweites Protokoll, das dem unterzeichneten still widerspricht. Weichen sie ab, klär das mit dem Anwalt, bevor du beides zirkulierst.

Ein Cloud-Notetaker, der in die Sitzung des Verwaltungsrats gekommen ist, kann vom Rat oder von einem Gast untersagt sein. Verwaltungsratssitzungen sind ein häufiger Ort, zusätzliche Teilnehmende abzulehnen. Lokale Notizen oder ein Recorder, den die Gesellschaft freigegeben hat, passen besser zu dieser Grenze als ein Bot. Meeting-Notizen ohne Bot erklärt das allgemein. Das Protokoll müssen trotzdem die Personen schreiben und unterschreiben, die Artikel 713 nennt.

Ein interner Strategie-Workshop, der keine Sitzung des Verwaltungsrats ist, braucht diese Form nicht. Häng nicht an jeden internen Call das Etikett Verwaltungsrat-Protokoll. Das Gesetz betrifft Beratung und Beschlüsse des Rats, nicht ein Stand-up zum Produkt.

Häufige Fragen

Ist ein Verwaltungsrat-Protokoll dasselbe wie ein Transkript?

Nein. Das Protokoll ist der unterzeichnete Beleg von Beratung und Beschlüssen. Ein Transkript ist rohe Sprache und kann beim Entwerfen helfen.

Wer unterschreibt?

Artikel 713 Absatz 3 OR nennt Präsidentin oder Präsident und die protokollführende Person. Lies den aktuellen Text auf Fedlex und eure Statuten, bevor du andere Titel einsetzt.

Kann die Sitzung remote sein?

Artikel 713 Absatz 2 lässt elektronische Mittel in den Fällen zu, die er beschreibt. Auch remote bleibt das Protokoll. Prüf den aktuellen Wortlaut auf Fedlex.

Gibt diese Seite Rechtsberatung?

Nein. Sie zeigt auf das Gesetz und auf eine Gewohnheit beim Entwerfen. Strittige Punkte entscheidet dein Anwalt.

Kann ich die ganze Sitzung des Verwaltungsrats im Browser transkribieren?

Nicht, wenn sie 15 Minuten übersteigt. Das Gratis-Tool erlaubt ausserdem nur drei erfolgreiche Läufe pro Woche und beschriftet keine Sprecher.

Soll das Audio neben dem unterzeichneten Protokoll liegen?

Nur nach der Aufbewahrung, die Gesellschaft und Anwalt setzen. Das unterzeichnete Dokument ist das Protokoll. Das Audio ist eine Quelle.

Was, wenn ein Mitglied einen Dissens im Protokoll will?

Schreib ihn, wenn verlangt wurde, dass er festgehalten wird. Mach aus einer beiläufigen Bemerkung keinen formellen Dissens, den niemand verlangt hat.

Reicht eine Vorlage für Kapitalerhöhung oder Dividende?

Nein. Nimm den Wortlaut des Anwalts für Beschlüsse, die ausserhalb der Gesellschaft ein formelles Leben haben. Das Blatt fürs Sitzungsprotokoll ist ein Gerüst, keine Eingabe.

Nächster Schritt

Öffne den aktuellen Artikel auf Fedlex, entwirf die Beschlüsse im Sitzungsprotokoll und leg den Text der Präsidentin und der protokollführenden Person zur Unterschrift vor. Behandle den Entwurf nicht als Protokoll, bevor sie unterschrieben haben.

Verwaltungsrat Protokoll Schweiz
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